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Archiv vom Monat: Januar 2013

Wir treten für die Stärkung von Gemeingütern und solidarischen Wirtschaftsformen ein. Viele Schritte sind notwendig, um in unserer Gesellschaft allen Menschen die Teilhabe zu ermöglichen. Ein angemessener Mindestlohn ist ein unbedingtes Muss, branchenübergreifend und gültig für alle Bereiche und Arbeitnehmer. Das bedingungslose Grundeinkommen zur Existenzsicherung aller Menschen ist unser Ziel, für das wir uns auch in Niedersachsen mit aller Kraft einsetzen. Die etablierten Parteien bieten kein...
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Wer den Politik-Wechsel will muss Piraten wählen. Wer Piraten wählt, nimmt Politik in seine eigene Hand. Wir Piraten sind Bürger, die die Politik in die eigene Hand genommen haben. Wir Piraten verkörpern eine Idee. Wir brauchen heute keine Produkte und Rezepte, sondern Ideen, die sich mit den Problemen der Menschen beschäftigen und nach Lösungen suchen. Wir werden der Politik Visionen geben und konstruktiv die anderen Parteien vor uns hertreiben. KLARMACHEN ZUM ÄNDERN: Niedersachsen braucht...
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Wir, die PIRATEN Niedersachsen, bekennen uns zu den Menschenrechten als Grundlage der staatlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit. Wir treten für Toleranz und Meinungsfreiheit ein, die aber dort enden, wo die Würde anderer Menschen verletzt wird. Unser demokratischer und menschenrechtsorientierter Standpunkt ist nicht neu, aber immer aktuell: Auch dem Artikel 1, Satz 1, des Grundgesetzes „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ und der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte ...
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Das Gesundheitswesen ist für uns eine Solidaraufgabe und kein Geschäftsmodell. Geburtshilfe, Krankenversorgung, Verbraucherschutz, Polizei oder Feuerwehr – viele öffentliche Aufgaben können nicht kostendeckend erbracht werden und sind trotzdem oder gerade deshalb Eckpfeiler staatlicher Grundsicherung. Genau für diese Leistungen erhält der Staat von uns Steuern. Rekommunalisierung und verbesserte Finanzierung von Krankenhäusern Niedersachsen ist ein Flächenland. Wir wollen trotzdem überall in Ni...
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Die frühkindliche Bildung hat für unsere Bildungsziele eine zentrale Bedeutung. Sie muss dafür sorgen, dass alle Kinder mit guten Grundvoraussetzungen in die Schule kommen. Trotz aller Unterschiede in ihren persönlichen Stärken sind Kinder so zu fördern, dass sie unabhängig von ihrer sozialen oder kulturellen Herkunft und Unterschieden bei den körperlichen oder seelischen Voraussetzungen zur vollen Entwicklung ihres Potentials gefördert werden. Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass die Sparma...
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Wir treten für die Stärkung von Gemeingütern und solidarischen Wirtschaftsformen ein. Viele Schritte sind notwendig, um in unserer Gesellschaft allen Menschen die Teilhabe zu ermöglichen. Ein angemessener Mindestlohn ist ein unbedingtes Muss, branchenübergreifend und gültig für alle Bereiche und Arbeitnehmer. Das bedingungslose Grundeinkommen zur Existenzsicherung aller Menschen ist unser Ziel, für das wir uns auch in Niedersachsen mit aller Kraft einsetzen. Die etablierten Parteien bieten k...
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Wir Piraten setzen uns auch für eine nachhaltige Wirtschaft ein, die die Interessen der nachfolgenden Generationen respektiert. Wir unterstützen die Kommunen bei Rückführung der Energienetze in den kommunalen Besitz. Beim Ausbau der regenerativen Energien wollen wir eine konsequente Beteiligung von Anwohnern und Bürgern. Wir wollen eine verantwortungsbewusste und ressourcenschonende Landwirtschaft in Niedersachsen, die nachhaltige Produkte hervorbringt und den Landwirten ein faires Einkommen ver...
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... so wie es noch keine Partei bisher ermöglichen konnte. Wir wollen wieder echte Demokratie. Uns Bürgern muss mehr Einfluss auf Politik und Verwaltung ermöglicht werden. Darum fordern wir ein Transparenzgesetz für Niedersachsen, das allen Bürgern die Informationen aus Politik und Verwaltung öffentlich zugänglich macht. Wirkliche Transparenz bedeutet für uns, dass die politische Entscheidungsfindung für jeden nachvollziehbar wird. Behörden müssen mit jedem Bürger auf verständliche Weise kommu...
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Kultur soll allen Bürgern und nicht nur Priviligierten zur Verfügung stehen. Der Zugang zu Kunst, Medien und Kultur im Allgemeinen soll jedem ermöglicht bzw. erleichtert werden. Darum werden wir, die PIRATEN Niedersachsen, bestehende Projekte zur digitalen Archivierung kultureller Güter unterstützen. Mit Hilfe moderner Technologien können jetzt und in Zukunft alle Kulturgüter in Museen, Archiven, Sammlungen und Bibliotheken flächendeckend digitalisiert erfasst werden. In elektronischer Form ste...
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Um die Mobilität aller zu verbessern, setzen wir uns für einen fahrscheinlosen öffentlichen Personennahverkehr mit Taktfahrplan und flexible Lösungen wie Rufbusse und ähnlichem ein. Vergleichbare Projekte anderer Städte zeigen die positiven Auswirkungen dieser Maßnahme auf Lebensqualität und Stadtentwicklung. Dazu sollen Städte und Gemeinden gefördert werden, die eine Pilotphase zu entsprechenden Projekten durchführen. Diese sollen wissenschaftlich begleitet werden, um neue Erkenntnisse in die ...
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