Presseerklärung vom 03.05.2016


Stadt beginnt Geflüchtete auszuhungern.

Ende letzten Monats haben viele Geflüchtete vergeblich auf die Auszahlung
ihres Geldes für den Monat Mai gewartet. Offensichtlich beginnt Göttingen
als eine der ersten Städte die Sozialleistungen für ganze Gruppen von
Geflüchteten zu kürzen oder gar nicht auszuzahlen. Im ersten Schritt
scheint es vor allem Afghan_innen zu treffen. Angeblich will die Stadt
überprüfen mit welchen Gründen sie die Leistungen einbehalten kann. Das
heißt also, ohne daß die Stadt die Geflüchteten informiert hat, und ohne
daß im Vorfeld geprüft wird, behält die Stadt die Leistungen einfach ein.
Auf diese Art werden Geflüchtete systematisch ausgehungert und noch mehr
unter Druck gesetzt als ohnehin schon. Betroffen von dieser Praxis sind
auch Kinder und schwangere Frauen. Der Stadt scheint es egal zu sein was
sie mit einer derartigen Vorgehensweise bei den Geflüchteten anrichtet.

Ist es das Ziel der Stadt Göttingen Geflüchtete auf diese Art in den
Wahnsinn zu treiben und sie in die sogenannte freiwillige Ausreise zu
zwingen? Wir verurteilen dieses Vorgehen der Stadt auf das Schärfste.

Wir fordern die Stadt auf die Gelder unverzüglich auszuzahlen und auch in
Zukunft keine Kürzungen mehr vorzunehmen.

AK Asyl Göttingen